Kategorie: Politik

China über Obama verärgert

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Obama Lama

China ist mal wieder verärgert. Und wieder ist der Dalai Lama schuld. Die deutsche Bundesregierung musste den chinesischen Zorn schon über sich ergehen lassen, als Angela Merkel den Dalai Lama offiziell empfing. Barack Obama möchte das Treffen mit dem Dalai Lama am Samstag.
 

Nun hat China den US-Präsidenten Barack Obama aufgefordert, das für Samstagnachmittag geplante Treffen mit dem Dalai Lama in Washington abzusagen.Der Sprecher des chinesischen Außenministers Hong Lei, forderte die USA auf, die schweren Beziehungen zu Peking nicht weiter zu belasten. (mehr …)

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Europa taummelt – Italien in der Schuldenkrise

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Berlusconi

Es sind beunruhigende Nachrichten aus Italien. Die Zinsen für Staatsanleihen erreichen Höchststände – die Märkte reagieren nervös. Schlittert Europa in die nächste Schuldenkrise?

Die Währungskrise ist da, auch wenn die Regierungsvertreter versuchen sie wegzureden. Banken und Börse haben kein Vertrauen mehr in die Politiker. Kanzlerin Merkel fordert Berlusconi zum Sparen auf. (mehr …)

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Regierung pocht auf Geheimhaltung – Merkel will 2013 nochmal

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Panzer

Die Opposition springt aus dem Anzug, die SPD spricht von einem “Skandal” und für die LINKE ist es eine unglaubliche Maßnahme. Es geht um das Rüstungsgeschäft mit dem Verkauf von Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien. Der Bundessicherheitsrat hat beschlossen, dass die Aktion geheim bleiben soll. 

“Die Beratungen im Bundessicherheitsrat sollten weiter geheim bleiben. Eine Regierung muss die Möglichkeit haben, über komplexe Sicherheitsfragen im Geheimen zu beraten. Das entsprechende Gesetz ist richtig”, sagte Volker Kauder (Vorsitzender der Unionsfraktion) in einem Interview der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. (mehr …)

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Griechenland – Zwischen Hoffen und Bangen. Eine Chronik

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griechenland

Es war ein schleichender Prozess. Die Griechenlandkrise zieht weite Kreise. Hier steht viel mehr auf dem Spiel als ein einfacher Staatsbankrott. Hier steht eine ganze Währung und eine Staatengemeinschaft am Abgrund. Der Euro und die EU sind einer großen Bewährungsprobe ausgesetzt. Ob sie diese bestehen? Ausgang ungewiss.

Griechenland tritt am 01.01.2001 der Eurozone bei. Dreieinhalb Jahre später fliegt auf, dass sich die Regierung in Athen, die Aufnahme durch gefälschte Finanzdaten erschummelt hatte. Griechenland gelobt einen harten Sparkurs. Doch der war nie hart genug. (mehr …)

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