Schlagwort: Merkel

Bundeskanzlerin entschuldigt sich bei Opfern

Politik, , ,


merkel

Bei der Trauerfeier für die Opfer der Neonazi-Mordserie erinnerte Angela Merkel an jedes einzelne Opfer. Sie betonte: “Die Morde sind eine Schande für unser Land”.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei Angehörigen der von Neonazis ermordeten Menschen für falsche Verdächtigungen der Ermittlungsbehörden entschuldigt. “Dafür bitte ich Sie um Verzeihung”, sagte die Kanzlerin in Berlin bei der zentralen Gedenkveranstaltung im Konzerthaus am Gendarmenmarkt. (mehr …)

Read More

Griechenland vor dem Aus – Chaos und kein Ausweg

Politik, , , ,

akropolis athen

Zwei Abgeordnete wollen Papandreou das Vertrauen verweigern. Finanzminister: “Ich glaube nicht, dass die Regierung heute Abend noch steht”. Die Opposition fordert eine Übergangsregierung. Die Rettung steht vor dem Aus.

Kriesengipfel, hekitsches Treiben und harte Worte beim G20-Gipfel in Frankreich. Der griechische Oppositionsführer Antonis Samaras hat am Donnerstag die Bildung einer Übergangsregierung und die sofortige Ratifizierung des europäischen Rettungspakets durch das Parlament gefordert. (mehr …)

Read More

Merkel mit Kanzlermehrheit

Politik, ,

Angela Merkel hat einen kleinen Sieg für sich und einen großen für Europa erreicht. Eine Blamage bleibt ihr erspart. Der Bundestag billigt die Ausweitung des Euro-Rettungsschirms. Die Koalition schließt die Reihen weitgehend und bekommt die Kanzlermehrheit zusammen.

Union und FDP haben bei der Entscheidung über die Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes ESFS im Bundestag die politisch wichtige Kanzlermehrheit erreicht. (mehr …)

Read More

Europa taummelt – Italien in der Schuldenkrise

Politik, , , , ,

Berlusconi

Es sind beunruhigende Nachrichten aus Italien. Die Zinsen für Staatsanleihen erreichen Höchststände – die Märkte reagieren nervös. Schlittert Europa in die nächste Schuldenkrise?

Die Währungskrise ist da, auch wenn die Regierungsvertreter versuchen sie wegzureden. Banken und Börse haben kein Vertrauen mehr in die Politiker. Kanzlerin Merkel fordert Berlusconi zum Sparen auf. (mehr …)

Read More

Regierung pocht auf Geheimhaltung – Merkel will 2013 nochmal

Politik, , , , , ,

Panzer

Die Opposition springt aus dem Anzug, die SPD spricht von einem “Skandal” und für die LINKE ist es eine unglaubliche Maßnahme. Es geht um das Rüstungsgeschäft mit dem Verkauf von Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien. Der Bundessicherheitsrat hat beschlossen, dass die Aktion geheim bleiben soll. 

“Die Beratungen im Bundessicherheitsrat sollten weiter geheim bleiben. Eine Regierung muss die Möglichkeit haben, über komplexe Sicherheitsfragen im Geheimen zu beraten. Das entsprechende Gesetz ist richtig”, sagte Volker Kauder (Vorsitzender der Unionsfraktion) in einem Interview der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. (mehr …)

Read More