Rot-Grün scheitert in Berlin

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Die Rot-Grüne Koalition ist bereits in der ersten Verhandlungsrunde gescheitert. Das teilten der Regierende Bürgermeister Wowereit und der SPD-Landesvorsitzende Müller mit. Grund seien unüberbrückbare Differenzen zur Verlängerung der Stadtautobahn A100.

Die SPD hat die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen in der Hauptstadt platzen lassen. Die Gespräche scheiterten am Mittwoch bereits nach gut einer Stunde an den unüberbrückbaren Meinungsverschiedenheiten zur Stadtautobahn A100. Das gaben der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller sowie die Vorsitzende von Bündnis 90/ Die Grünen Bettina Jarasch anschließend bekannt.

Die SPD wollte diese Stadtautobahn um 3,2 Kilometer verlängern, falls eine Umwidmung der Bundes-Gelder nicht möglich sei. Die Grünen haben den Autobahnbau unter allen Umständen strikt abgelehnt. Beide Seiten schoben sich gegenseitig die Schuld für den Abbruch der Verhandlungen zu. “Wir haben deutlich Kompromissangebote gemacht. Aber es gibt einen Punkt, wo alle Gespräche mal beendet sind”, sagte Müller. Es sei keine “Kompromissbereitschaft der Grünen” zu erkennen gewesen.

Die Grüne Bettina Jarasch erklärte dagegen: “Es ist nicht wirklich an der A100 gescheitert. Es gab nicht wirklich den Willen bei der SPD, gemeinsam mit uns eine Koalition einzugehen.” So ähnlich formulierte es auch Grünen-Fraktionschef Volker Ratzmann.

Bildnachweis: Klaus Wowereit / xtranews.de Flickr