Kategorie: Politik

Putin soll wieder Präsident werden

Es könnte das politische Comeback werden. Im März 2012 wird in Russland ein neuer Präsident gewählt. Putin war bereis von 2000 – 2008 Präsident Russlands. Da man laut Verfassung nur zwei Legislaturperioden bestreiten darf, musste  Dmitri Medwedjew Präsident werden. Dieser schlägt heute Putin für die Wahl 2012 vor. 

Medwedjew hatte mehrfach angekündigt, nicht gegen Putin antreten zu wollen. Medwedjew geht auf Vorschlag von Putin als Spitzenkandidat von Geeintes Russland in die Parlamentswahl am 4. Dezember 2011. (mehr …)

Troy Davis ist hingerichtet

Trotz weltweiter Proteste und nach mehrere abgelehnten Gnadengesuchen ist der wegen Polizistenmordes verurteilte Amerikaner Troy Davis im US-Staat Georgia heute morgen hingerichtet worden. Zuvor hatte es der Oberste Gerichtshof der USA abgelehnt, eine letzte Beschwerde gegen die umstrittene Exekution anzunehmen. Stundenlang wurde verhandelt und beraten.

Mit einigen Stunden Verzögerung ist das umstrittene Todesurteil an dem 42-jährigen Troy Davis im US-Staat Georgia vollstreckt worden. Davis soll 1989 einen Polizisten erschossen haben. Die Beweise sind und waren nie eindeutig. (mehr …)

Der Papst und ein leerer Bundestag

bundestag

Abgeordnete der SPD, Grüne und Linke wollen der Rede des Papstes im Bundestag fernbleiben. Sie möchten fernbleiben, weil der Auftritt im Bundestag weit über kirchliche Anliegen hinaus geht. “Das ist eine PR-Aktion für den Vatikan”, sagen die Kritiker.

“Ich persönlich werde zu der Rede gehen, wie auch die große Mehrheit unserer Fraktion”, sagte Beck. Danach werde er zur Gegendemonstration wechseln, um gegen die überkommene Sexualmoral des Papstes zu protestieren. (mehr …)

Börse: Crash bleibt aus

boerse

Nach der Herabstufung der Kreditwürdigkeit der USA durch die Ratingagentur Standard & Poor’s haben einige schon das schlimmste Befürchtet. Ein schwarzer Montag wurde vorrausgesagt. Ein Börsencrash und Panikverkäufe. Aber die europäischen Börsen haben nur leicht im Minus eröffnet.

Der Deutsche Aktienindex (Dax) an der Börse in Frankfurt am Main verlor in den ersten Handelsminuten ein Prozent auf 6171 Punkte. In Madrid hingegen legte der IBEX-35 0,6 Prozent zu. Ein kleines Wunder. Verloren haben aber auch die FTSE-100 in London, um 1,2 Prozent, und auch Paris büßte 0,7 % ein. In Mailand war der Verlust noch weniger spürbar. Der FTSE Mib ging um 0,1 Prozent zurück. (mehr …)

Bahn beharrt auf Baurecht – Suttgart 21 nicht zu stoppen

“Es geht um die Summe von mehr als 700 Millionen Euro. Damit wären 25 Prozent des Gesamtbauvolumens von Stuttgart 21 vergeben. Um zu verdeutlichen, wie ernst es uns ist: Die Vergabe ist erfolgt”, sagt der Infrastrukturvorstand der Bahn AG, Volker Kefer, der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”.

Auch nach dem neuen Kompromissvorschlag Geißlers, eine Kombination aus Tief- und Kopfbahnhof zu bauen, beharrt die Bahn auf ihrem Baurecht. (mehr …)

China über Obama verärgert

Obama Lama

China ist mal wieder verärgert. Und wieder ist der Dalai Lama schuld. Die deutsche Bundesregierung musste den chinesischen Zorn schon über sich ergehen lassen, als Angela Merkel den Dalai Lama offiziell empfing. Barack Obama möchte das Treffen mit dem Dalai Lama am Samstag.
 

Nun hat China den US-Präsidenten Barack Obama aufgefordert, das für Samstagnachmittag geplante Treffen mit dem Dalai Lama in Washington abzusagen.Der Sprecher des chinesischen Außenministers Hong Lei, forderte die USA auf, die schweren Beziehungen zu Peking nicht weiter zu belasten. (mehr …)

Europa taummelt – Italien in der Schuldenkrise

Berlusconi

Es sind beunruhigende Nachrichten aus Italien. Die Zinsen für Staatsanleihen erreichen Höchststände – die Märkte reagieren nervös. Schlittert Europa in die nächste Schuldenkrise?

Die Währungskrise ist da, auch wenn die Regierungsvertreter versuchen sie wegzureden. Banken und Börse haben kein Vertrauen mehr in die Politiker. Kanzlerin Merkel fordert Berlusconi zum Sparen auf. (mehr …)

Regierung pocht auf Geheimhaltung – Merkel will 2013 nochmal

Panzer

Die Opposition springt aus dem Anzug, die SPD spricht von einem “Skandal” und für die LINKE ist es eine unglaubliche Maßnahme. Es geht um das Rüstungsgeschäft mit dem Verkauf von Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien. Der Bundessicherheitsrat hat beschlossen, dass die Aktion geheim bleiben soll. 

“Die Beratungen im Bundessicherheitsrat sollten weiter geheim bleiben. Eine Regierung muss die Möglichkeit haben, über komplexe Sicherheitsfragen im Geheimen zu beraten. Das entsprechende Gesetz ist richtig”, sagte Volker Kauder (Vorsitzender der Unionsfraktion) in einem Interview der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. (mehr …)